urn-newsml-dpa-com-20090101-150203-99-02397-large-4-3Die sächsische Polizei kann am Montag nicht genügend Beamte nach Leipzig schicken. Deshalb hat sich die Stadt entschieden, die Demonstration der islamkritischen Legida-Bewegung zu untersagen. Oberbürgermeister Jung spricht von „Polizeinotstand“.

Die Stadt Leipzig hat die für Montag geplante Demonstration der islamkritischen Legida-Bewegung untersagt. Die polizeiliche Absicherung sei nicht zu gewährleisten, weil die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung gestellt werden könnten, teilte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Samstag mit. Dies habe ihm das sächsische Innenministerium mitgeteilt.

„In Sachsen herrscht Polizeinotstand“

Jung erklärte: “Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.” Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei gezwungen, die Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen.

Legida ist der deutlich radikalere Leipziger Ableger der Dresdner Pegida-Bewegung. Bei der dritten Kundgebung am 31. Januar waren rund 1500 Teilnehmer gekommen und damit deutlich weniger als in den Wochen davor. Zu Gegenprotesten versammelten sich rund 5000 Menschen.

Quelle: Focus

 

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